Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Die 10START GmbH (nachfolgend: “10START”) erbringt ihre Dienste auf Grundlage der nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGB”). Durch die Inanspruchnahme der Dienste von 10START erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der AGB einverstanden. 10START ist berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Sofern der Nutzer über die Dienste von 10START auf Angebote Dritter zugreift, finden im Verhältnis zwischen dem Nutzer und den Dritten ausschließlich deren jeweilige Geschäftsbedingungen Anwendung.

Leistungsbeschreibung

Dem Nutzer wird mit Hilfe der Dienste von 10START ermöglicht, Webdienste und Inhalte des Nutzers oder Dritter (nachfolgend: “Inhalte”) im Internet einzustellen und/oder abzurufen und/oder an Dritte zu versenden. Hierbei werden die Inhalte auf einem Server von 10START gespeichert bzw. bereitgehalten. 10START ist berechtigt, die Dienste von 10START jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu ändern, insbesondere, um sie an den jeweils aktuellen Stand der Technik oder der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen anzupassen.

Nutzungsbedingungen

Zur Nutzung der Dienste von 10START sind lediglich Nutzer berechtigt, die voll geschäftsfähig sind oder die mit Einverständnis ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, sämtliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der Dienste von 10START zu beeinträchtigen.
Ein Weiterverkauf der Kundenanfrage von 10START ist nicht erlaubt.

Verantwortlichkeit für Inhalte

Da es sich bei den über die Dienste von 10START eingestellten oder abrufbaren Inhalten nicht um eigene Inhalte von 10START handelt, ist 10START lediglich Vermittlerin dieser. 10START hat keinen Einfluss auf die Inhalte und ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Rechtmäßigkeit der Inhalte zu prüfen. Eine redaktionelle Prüfung der Inhalte kann lediglich stichprobenhaft erfolgen.
Der Nutzer ist ausschließlich und uneingeschränkt allein für die von ihm über die Dienste von 10START gespeicherten, veröffentlichten oder übermittelten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass diese Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter (z. B. Namens-, Persönlichkeits-, Urheber- oder Datenschutzrechte) oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere stellt der Nutzer sicher, dass von Ihm keine pornografischen, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder sonst jugendgefährdenden Inhalte über die Dienste von 10START eingestellt werden.
Eventuelle direkte und/oder indirekte Schäden, die 10START durch eine gegen die zuvor genannten Bestimmungen verstoßende Einstellung von Inhalten über die Dienste von 10START entstehen, hat der Nutzer 10START zu erstatten. Zudem ist 10START im Fall des Verdachts eines Verstoßes gegen diese AGB berechtigt, dem Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung die Vermittlung von Inhalten und den Zugang zu den 10START Systemen zu verweigern. Ein Anspruch des Nutzers auf eine der vorgenannten Handlungen wird hierdurch jedoch nicht begründet.

Haftung

10START kann nicht garantieren, dass die Dienste von 10START den Anforderungen des Nutzers entsprechen und/oder jederzeit unterbrechungs- sowie fehlerfrei zur Verfügung stehen.
10START übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die vom Nutzer und/oder Dritten über die Dienste von 10START eingestellten Inhalte. Gleiches gilt für sämtliche Leistungen Dritter, auf die im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von 10START zugegriffen wird.
Darüber hinaus haftet 10START nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von 10START beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet 10START nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Sämtliche vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von 10START.
Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen ausdrücklich ausgenommen, ist die Haftung von 10START bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.
Der Nutzer stellt 10START von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche 10START daraus entstehen, dass der Nutzer gegen diese AGB verstoßen hat.

Datenschutz

Etwaige von 10START im Rahmen der Nutzung der Dienste von 10START erhobene personenbezogene Daten des Nutzers werden von 10START ausschließlich im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz verwendet.
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass 10START zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Serveranlagen sowie Verstößen gegen diese AGB berechtigt ist, die Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist.
10START darf Abrechnungsdaten des Nutzers an andere Anbieter von Diensten und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung erforderlich ist. Darüber hinaus verarbeitet, nutzt oder übermittelt 10START personenbezogene Daten des Nutzers nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers.
10START erteilt dem Nutzer in Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

Schlussbestimmungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und 10START gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle zwischen dem Nutzer und 10START entstehenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem vom Nutzer und 10START wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.

Stand: 15. September 2010